Sie sind hier: Home » Recht » EU & Europa » Europäische Kommission

Schutz vor gefährlichen Non-Food-Produkten

Europas Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte sorgt seit zehn Jahren für mehr Verbrauchersicherheit
Seit seiner Gründung im Jahr 2003 verzeichnet Rapex einen ununterbrochenen und stetigen Anstieg bei den eingegangenen Warnmeldungen und bei den daraufhin ergriffenen Maßnahmen

(17.04.14) - "Rapex", das EU-System zum raschen Informationsaustausch, schützt die europäischen Verbraucher seit zehn Jahren vor gefährlichen Non-Food-Produkten. Im Jahr 2013 haben die EU-Mitgliedstaaten insgesamt 2364 Mal interveniert; dies bedeutet einen Anstieg um 3,8 Prozent im Vergleich zu 2012. Damit setzt sich der Trend fort, der seit dem Start von Rapex im Jahr 2003 zu beobachten ist.

"Rapex zeigt, dass Europa wachsam ist und sich für die Sicherheit unserer 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger einsetzt. Das Schnellwarnsystem ist Ausdruck einer erfolgreichen Zusammenarbeit von nationalen Behörden und EU-Institutionen zum Wohl unserer Bürger. Das zehnjährige Bestehen von Rapex beweist, dass die Durchsetzungsbehörden der Zusammenarbeit bei der Gewährleistung eines sichereren Binnenmarktes eine immer größere Bedeutung beimessen", sagte Neven Mimica, EU-Kommissar für Verbraucherpolitik.

Rapex ist das Schnellwarnsystem der EU, mit dessen Hilfe die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission sich gegenseitig über Non-Food-Produkte informieren. Das System hat die Aufgabe, rasch Informationen über potenziell gefährliche Produkte und über nationale Durchsetzungsmaßnahmen zu verbreiten. Auf diese Weise lassen sich Produkte, die eine Gefahr für Verbraucher darstellen, schneller aufspüren und vom EU-Markt nehmen.

Seit seiner Gründung im Jahr 2003 verzeichnet Rapex einen ununterbrochenen und stetigen Anstieg bei den eingegangenen Warnmeldungen und bei den daraufhin ergriffenen Maßnahmen. Heute erhält und verschickt Rapex jährlich über 2000 Meldungen; im Jahr 2003 waren es nur rund 200.

Von welchen Produkten gehen Risiken aus?
Im Jahr 2013 machten vor allem Bekleidung, Textilien und Modeartikel sowie Spielzeug (mit je 25 Prozent) ein Eingreifen erforderlich. Zu den am häufigsten im Zusammenhang mit diesen Produktkategorien gemeldeten Risiken zählen chemische Risiken sowie Erdrosselungs-, Verletzungs- und Erstickungsrisiken.

Chemische Risiken lauern sowohl in Bekleidung als auch in Spielzeug (z. B. Chrom VI in Schuhen und Lederwaren bzw. Phthalate in Spielsachen). Hauptgrund für das Melden von Kleidungsstücken war das Erdrosselungs- oder Verletzungsrisiko aufgrund von Zugschnüren und Kordeln. Weitere Beispiele für Produkte, die 2013 verboten wurden: Artikel für Säuglinge und Kleinkinder (instabile Babybadewannen und Kinderwagen) sowie Tätowiertinten, die mehrere verbotene chemische Stoffe enthielten. Die Unternehmen müssen gewährleisten, dass bekannte Risiken schon vor der Produktion berücksichtigt werden. Wenn es doch zu Fehlern kommt, müssen sie das betreffende Produkt vom Markt nehmen oder zurückrufen.

Woher kommen die gefährlichen Produkte?
China ist im Rapex-Zusammenhang das Ursprungsland Nummer eins. Im letzten Jahr entfielen 64 Prozent der Warnmeldungen auf Produkte aus China.

Um die chinesischen Hersteller besser mit den Vorschriften vertraut zu machen und deren Einhaltung zu fördern, berät die EU auf bilateraler Ebene mit China über den zwischenbehördlichen Informationsaustausch und über sonstige Kommunikationsmaßnahmen. In diesem Dialog betont die Kommission außerdem, wie wichtig ihr die Rückverfolgbarkeit der gemeldeten Produkte ist. Ein von der Europäischen Kommission unterstütztes Sachverständigengutachten enthält Empfehlungen, wie sich die Rückverfolgbarkeit verbessern ließe und worauf Verbraucher achten sollten.

Rapex 2013 in Zahlen
>> 2364 Meldungen insgesamt
>> 31 Zahl der teilnehmenden Länder (EU-28 + Norwegen, Island und Liechtenstein)

Die fünf am häufigsten gemeldeten Produktkategorien im Jahr 2013:
>> 25 Prozent Bekleidung, Textilien und Modeartikel
>> 25 Prozent Spielzeug
>> 9 Prozent Elektrogeräte und -zubehör
>> 7 Prozent Kraftfahrzeuge
>> 4 Prozent Kosmetika

Aufschlüsselung der Meldungen nach Ursprungsland des gemeldeten Produkts:
>> 64 Prozent China, einschließlich Hongkong
>> 15 Prozent EU-28 und EWR-Länder
>> 10 Prozent nicht bekannt
>> 11 Prozent sonstige Länder

Link zur Rapex-Dokumentation:
http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/reports/index_en.htm
(Europäische Kommission: ra)

Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>

Meldungen: Europäische Kommission

Was sind die Kernelemente der überarbeiteten EPBD?
Mit der überarbeiteten Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) wird Europa auf den richtigen Weg gebracht, bis 2050 einen vollständig dekarbonisierten Gebäudebestand zu erreichen, indem Renovierungen in jedem Mitgliedstaat vorangetrieben werden, insbesondere bei Gebäuden mit der schlechtesten Gesamtenergieeffizienz. Der (2018 vereinbarte) bestehende Rechtsrahmen wird aktualisiert, um ehrgeizigeren Klimaschutzzielen in Verbindung mit sozialen Maßnahmen Rechnung zu tragen, und gibt den Mitgliedstaaten die nötige Flexibilität, um den Unterschieden im Gebäudebestand in Europa Rechnung zu tragen.
Ein verstärkter industrieller Ansatz
Die EU-Kommission hat eine Mitteilung angenommen, in der sie zu einer Reihe von Energiewende-Dialogen über die Umwandlung Europas in eine saubere, ressourceneffiziente, gerechte und wettbewerbsfähige Wirtschaft Bilanz zieht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in ihrer Rede zur Lage der Union 2023 die Aufnahme von Energiewende-Dialogen angekündigt. In diesem Rahmen soll zusammen mit der europäischen Industrie und den Sozialpartnern erörtert werden, wie die Umsetzung des europäischen Grünen Deals gestärkt und gefördert werden kann, was wiederum zu einem verstärkten industriellen Ansatz beiträgt.
Grünen Wandel beschleunigen
Die Europäische Kommission hat eine mit 2,2 Mrd. EUR ausgestattete deutsche Beihilferegelung genehmigt, mit der Investitionen in die Dekarbonisierung industrieller Produktionsprozesse gefördert werden sollen, um den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft im Einklang mit dem Industrieplan zum Grünen Deal zu unterstützen. Die Regelung wurde auf der Grundlage des von der Kommission am 9. März 2023 angenommenen und am 20. November 2023 geänderten Befristeten Rahmens zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels genehmigt, um Maßnahmen in Bereichen zu fördern, die für die Beschleunigung des grünen Wandels und die Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen von entscheidender Bedeutung sind.
Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs
Die Europäische Kommission hat eine mit 350 Mio. EUR ausgestattete deutsche Regelung zur Förderung der Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff über das Instrument "Auctions-as-a-Service" (" Auktionen als Dienstleistung") der Europäischen Wasserstoffbank nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.
Erfüllung von Umweltschutzauflagen
Um ihrer Verpflichtung nachzukommen, den Verwaltungsaufwand für Landwirtinnen und Landwirte in der EU zu verringern, hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, einige Bestimmungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu überarbeiten, um Vereinfachungen zu bewirken und gleichzeitig eine starke, nachhaltige und wettbewerbsfähige Politik für Landwirtschaft und Lebensmittel in der EU aufrechtzuerhalten.

Richtlinie 2008/104/EG über Leiharbeit Fällt nicht unter die EU-Beihilfevorschriften