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Schutz vor gefährlichen Non-Food-Produkten

Europas Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte sorgt seit zehn Jahren für mehr Verbrauchersicherheit
Seit seiner Gründung im Jahr 2003 verzeichnet Rapex einen ununterbrochenen und stetigen Anstieg bei den eingegangenen Warnmeldungen und bei den daraufhin ergriffenen Maßnahmen

(17.04.14) - "Rapex", das EU-System zum raschen Informationsaustausch, schützt die europäischen Verbraucher seit zehn Jahren vor gefährlichen Non-Food-Produkten. Im Jahr 2013 haben die EU-Mitgliedstaaten insgesamt 2364 Mal interveniert; dies bedeutet einen Anstieg um 3,8 Prozent im Vergleich zu 2012. Damit setzt sich der Trend fort, der seit dem Start von Rapex im Jahr 2003 zu beobachten ist.

"Rapex zeigt, dass Europa wachsam ist und sich für die Sicherheit unserer 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger einsetzt. Das Schnellwarnsystem ist Ausdruck einer erfolgreichen Zusammenarbeit von nationalen Behörden und EU-Institutionen zum Wohl unserer Bürger. Das zehnjährige Bestehen von Rapex beweist, dass die Durchsetzungsbehörden der Zusammenarbeit bei der Gewährleistung eines sichereren Binnenmarktes eine immer größere Bedeutung beimessen", sagte Neven Mimica, EU-Kommissar für Verbraucherpolitik.

Rapex ist das Schnellwarnsystem der EU, mit dessen Hilfe die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission sich gegenseitig über Non-Food-Produkte informieren. Das System hat die Aufgabe, rasch Informationen über potenziell gefährliche Produkte und über nationale Durchsetzungsmaßnahmen zu verbreiten. Auf diese Weise lassen sich Produkte, die eine Gefahr für Verbraucher darstellen, schneller aufspüren und vom EU-Markt nehmen.

Seit seiner Gründung im Jahr 2003 verzeichnet Rapex einen ununterbrochenen und stetigen Anstieg bei den eingegangenen Warnmeldungen und bei den daraufhin ergriffenen Maßnahmen. Heute erhält und verschickt Rapex jährlich über 2000 Meldungen; im Jahr 2003 waren es nur rund 200.

Von welchen Produkten gehen Risiken aus?
Im Jahr 2013 machten vor allem Bekleidung, Textilien und Modeartikel sowie Spielzeug (mit je 25 Prozent) ein Eingreifen erforderlich. Zu den am häufigsten im Zusammenhang mit diesen Produktkategorien gemeldeten Risiken zählen chemische Risiken sowie Erdrosselungs-, Verletzungs- und Erstickungsrisiken.

Chemische Risiken lauern sowohl in Bekleidung als auch in Spielzeug (z. B. Chrom VI in Schuhen und Lederwaren bzw. Phthalate in Spielsachen). Hauptgrund für das Melden von Kleidungsstücken war das Erdrosselungs- oder Verletzungsrisiko aufgrund von Zugschnüren und Kordeln. Weitere Beispiele für Produkte, die 2013 verboten wurden: Artikel für Säuglinge und Kleinkinder (instabile Babybadewannen und Kinderwagen) sowie Tätowiertinten, die mehrere verbotene chemische Stoffe enthielten. Die Unternehmen müssen gewährleisten, dass bekannte Risiken schon vor der Produktion berücksichtigt werden. Wenn es doch zu Fehlern kommt, müssen sie das betreffende Produkt vom Markt nehmen oder zurückrufen.

Woher kommen die gefährlichen Produkte?
China ist im Rapex-Zusammenhang das Ursprungsland Nummer eins. Im letzten Jahr entfielen 64 Prozent der Warnmeldungen auf Produkte aus China.

Um die chinesischen Hersteller besser mit den Vorschriften vertraut zu machen und deren Einhaltung zu fördern, berät die EU auf bilateraler Ebene mit China über den zwischenbehördlichen Informationsaustausch und über sonstige Kommunikationsmaßnahmen. In diesem Dialog betont die Kommission außerdem, wie wichtig ihr die Rückverfolgbarkeit der gemeldeten Produkte ist. Ein von der Europäischen Kommission unterstütztes Sachverständigengutachten enthält Empfehlungen, wie sich die Rückverfolgbarkeit verbessern ließe und worauf Verbraucher achten sollten.

Rapex 2013 in Zahlen
>> 2364 Meldungen insgesamt
>> 31 Zahl der teilnehmenden Länder (EU-28 + Norwegen, Island und Liechtenstein)

Die fünf am häufigsten gemeldeten Produktkategorien im Jahr 2013:
>> 25 Prozent Bekleidung, Textilien und Modeartikel
>> 25 Prozent Spielzeug
>> 9 Prozent Elektrogeräte und -zubehör
>> 7 Prozent Kraftfahrzeuge
>> 4 Prozent Kosmetika

Aufschlüsselung der Meldungen nach Ursprungsland des gemeldeten Produkts:
>> 64 Prozent China, einschließlich Hongkong
>> 15 Prozent EU-28 und EWR-Länder
>> 10 Prozent nicht bekannt
>> 11 Prozent sonstige Länder

Link zur Rapex-Dokumentation:
http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/reports/index_en.htm
(Europäische Kommission: ra)

Meldungen: Europäische Kommission

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Schutz vor möglichen Risiken in Spielzeug
Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über die neuen Vorschriften für die Sicherheit von Spielzeug im Anschluss an den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug vom 28. Juli 2023. Die neue Verordnung wird die Verwendung schädlicher Chemikalien wie PFAS, endokrine Disruptoren und Bisphenole in Spielzeug verbieten. Alle Spielzeuge werden über einen digitalen Produktpass verfügen, um zu verhindern, dass unsicheres Spielzeug, das online und offline verkauft wird, in die EU gelangt.
Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz)
Die Europäische Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden von 25 Mitgliedstaaten sowie Island und Norwegen haben die Ergebnisse einer Überprüfung ("Sweep") von Online-Händlern, die Gebrauchtwaren wie Kleidung, elektronische Geräte oder Spielzeug verkaufen, veröffentlicht. "Sweeps" werden von der Europäischen Kommission koordiniert und von den nationalen Durchsetzungsbehörden zeitgleich durchgeführt. Mit dem aktuellen Sweep sollte überprüft werden, ob die Praktiken dieser Händler mit dem EU-Verbraucherrecht im Einklang stehen. Die Verbraucherschutzbehörden überprüften 356 Online-Händler und stellten fest, dass 185 (52 Prozent) von ihnen möglicherweise gegen das EU-Verbraucherrecht verstoßen.
Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz
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Stärkung der Arzneimittel-Lieferketten
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Richtlinie 2008/104/EG über Leiharbeit Fällt nicht unter die EU-Beihilfevorschriften