Handelsstörungen in Krisenzeiten
EU unterstützt internationale Initiative für leichteren Handel mit Gesundheitsprodukten
Die derzeitige Krise im Gesundheitswesen kann sich lange hinziehen, und es können weitere folgen
Um den globalen Handel mit Gesundheitsprodukten in der anhalten Coronavirus-Pandemie zu erleichtern, hat die Europäischen Kommission nach einem ersten Gespräch unter Ministern ihre Ideen für eine internationale Initiative mit einer Gruppe von Partnern aus der Welthandelsorganisation WTO bekanntgegeben. Ziel ist es, den Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln und medizinischen Gütern zu erleichtern und Handelsstörungen in Krisenzeiten zu vermeiden, beispielsweise durch die Abschaffung von Zöllen.
Handelskommissar Phil Hogan sagte: "Die derzeitige Krise im Gesundheitswesen kann sich lange hinziehen, und es können weitere folgen. Wir müssen rasch handeln, um unsere Gesundheitssysteme resilienter zu machen, unter anderem durch verbesserte handelspolitische Initiativen."
Ein künftiges Übereinkommen soll den Handel mit Gesundheitsprodukten erleichtern und die weltweite Vorbereitung auf künftige Gesundheitsschocks durch folgende Maßnahmen verbessern:
>> Abschaffung der Zölle auf pharmazeutische und medizinische Produkte;
>> Einführung einer Regelung für die weltweite Zusammenarbeit in Gesundheitskrisen, die Themen wie Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, Zölle und Transit sowie öffentliche Beschaffungen und Transparenz abdeckt;
>> Verbesserung der derzeitigen WTO-Regeln für den Handel mit wichtigen Gütern.
(Europäische Kommission: ra)
eingetragen: 16.07.20
Newsletterlauf: 24.09.20
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Wiederherstellung der Rentabilität
Die Europäische Kommission hat eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 321,2 Mio. EUR, die Deutschland Condor zur Wiederherstellung ihrer Rentabilität gewährt hatte, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Dieser Beschluss trägt dem Urteil des Gerichts vom 8. Mai 2024 Rechnung, mit dem ein vorheriger Kommissionsbeschluss vom Juli 2021 für nichtig erklärt wurde. Die deutsche Charterfluggesellschaft Condor erbringt von ihren Drehkreuzen in Deutschland aus Luftverkehrsdienstleistungen für Privatkunden und Reiseveranstalter, insbesondere im Rahmen von Freizeitreisen. Im September 2019 musste Condor wegen der Abwicklung seiner Muttergesellschaft, des Reisekonzerns Thomas Cook, Insolvenz anmelden.
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Effizienter Austausch von Fahrzeugdaten
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