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Praxisrelevante Themen des Insiderrechts


Kapitalmarkt-Compliance nach der Marktmissbrauchsverordnung
Erhöhte Anforderungen an die Prozesssicherheit

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Von RA Dr. Lutz Krämer und RA Dr. Markus Stephanblome

Die seit dem 3. Juli 2016 geltende Marktmissbrauchsverordnung (MAR) ist nicht nur wegen ihres deutlich erweiterten Geltungsbereichs, namentlich für Freiverkehrsunternehmen, sondern auch wegen ihrer Detailverliebtheit und der erhöhten Anforderungen an Prozessabläufe, insbesondere im Bereich Directors’ Dealings, Insiderverzeichnisse und Ad hoc-Publizität, eine große Herausforderung gerade für kleinere und mittlere börsennotierte Unternehmen.

Der folgende Beitrag konzentriert sich auf die praxisrelevanten Themen des Insiderrechts, der Ad hoc-Publizität sowie der erheblich erweiterten Anforderungen an die Meldungen zu den sogenannten Directors’ Dealings, die in der Unternehmenspraxis regelmäßig Bedeutung erlangen und bei denen trotz erster Frage-/Antwortkataloge der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) sowie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) viele Fragen offen sind. Die Neufassung und teilweise Erweiterung des Marktmanipulationstatbestands und die erstmals detaillierte Regelung der Marktsondierung im Vorfeld von Aktien- und Anleiheplatzierungen erlangt für den Großteil börsennotierter Unternehmen nur im Kontext entsprechender Transaktionen Bedeutung und wird deshalb im Folgenden nicht näher beleuchtet.

Dieser Beitrag aus der Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC) (Ausgabe 6, 2016, Seite 262 bis 267) wurde von der Redaktion von Compliance-Magazin.de gekürzt.

In voller Länge können Sie ihn und weitere hier nicht veröffentliche Artikel im ZRFC lesen.

Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC) - Prävention und Aufdeckung in der Compliance-Organisation

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Im Überblick: ZRFC

Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC)

  • Compliance mehr als Korruptionsprävention

    Öffentliche Institutionen stehen in Deutschland schon lange für die Umsetzung rechtstaatlicher Regelungen. Der Korruptionsprävention kommt schon geraume Zeit eine hohe Bedeutung zu. Dennoch befassen sich in den letzten Jahren auch öffentliche Institutionen explizit mit Compliance-Risiken und auch mit Risikomanagement im Allgemeinen. Zuweilen wird zwar argumentiert, dies sei nicht notwendig oder alter Wein in neuen Schläuchen. Jedoch zeigen Vorgänge, wie kürzlich diejenigen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dass trotz bisheriger Vorkehrungen schwere Verfehlungen möglich sind. Der vorliegende Beitrag befasst sich im folgenden Abschnitt zunächst mit dem Gebiet Compliance-Risiken im öffentlichen Bereich als Teilgebiet des Risikomanagements. Im zweiten Abschnitt werden dann inhaltliche Anforderungen an ein Compliance-Management betrachtet, bevor im dritten Abschnitt die Compliance-Organisation in öffentlichen Institutionen diskutiert wird. Der vierte Abschnitt fasst die Ergebnisse zusammen.

  • Es besteht eine Forschungslücke

    Familienunternehmen spielen sowohl in Europa als auch weltweit eine wichtige wirtschaftliche Rolle. Die Auseinandersetzung mit Compliance-relevanten Themen wird bislang eher mit kapitalmarktorientierten Großunternehmen in Verbindung gebracht. In Familienunternehmen existieren bisher nur wenige Befunde zur Wahrnehmung, Verbreitung und Umsetzung dieses Konzepts. Der vorliegende Beitrag bietet daher eine erste Übersicht über existierende deutsch- und englischsprachige Literatur zum Thema Compliance und Korruption in Familienunternehmen. Insgesamt wurden 35 Artikel zum Thema identifiziert. Es zeigt sich, dass Compliance und Korruption in Familienunternehmen ein kaum erforschtes Themengebiet ist und weitere Forschung notwendig ist.

  • Compliance-Management nur moderat ausgeprägt

    Teil II der Artikelserie zu Compliance-Ausbildung und Compliance-Weiterbildung hat die Angebotssituation im deutschsprachigen Bereich analysiert und festgestellt, dass die Schwerpunkte in Web-based Trainings sowie der Schulung von Compliance-Officern und Compliance-Managern liegen. Teil III der Studienserie spiegelt diese Befunde mit einer empirischen Erhebung zur Nachfrage- und Bedarfssituation der Unternehmenspraxis im Bereich Compliance-Ausbildung und Compliance-Weiterbildung.

  • Rechte des Anwalts und seines Mandanten

    Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juni 2018 handeln eine Vielzahl von einzelnen prozessualen Fragen ab. Dabei gerät etwas aus dem Blick, dass es aus unterschiedlichen Blickrichtungen im Kern um die Frage geht, wann und in welcher Weise das Vertrauensverhältnis eines Unternehmens zu Rechtsanwälten rechtlich verlässlich geschützt ist. Diese Frage bleibt letztlich unbeantwortet. Der Dieselskandal schlägt hohe Wellen in diversen Rechts-, Wirtschafts- und Politikbereichen und findet große mediale Aufmerksamkeit, nicht zuletzt deshalb, weil unzählige Autokäufer unmittelbar und sichtbar selbst betroffen sind, sich das Geschehen also nicht, wie bei so manch anderem problematischen Wirtschaftsgeschehen, im Verborgenen abspielt.

  • Voraussetzungen einer Selbstanzeige

    Mit der Einführung einer bußgeldbefreienden Selbstanzeige bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht stellt sich für viele Unternehmen die Frage, wie eine solche Selbstanzeige im konkreten Einzelfall auszusehen hat. Dem Gesetzgeber ist es im Rahmen der Gesetzesnovelle zum Außenwirtschaftsgesetz leider nicht gelungen, eine klare Regelung zu treffen. Dieser Artikel befasst sich mit der bußgeldbefreienden Selbstanzeige bei fahrlässigen Verstößen im Außenwirtschaftsrecht nach § 22 Abs. 4 AWG. Durch die Schaffung dieser Norm soll ein Anreiz für die Unternehmen geschaffen werden, dass begangene Verstöße offengelegt werden. Daher wird in der Literatur § 22 Abs. 4 AWG auch als Offenlegungsprivileg bezeichnet. Zunächst wird kurz der Sinn und Zweck dieser neuen Regelung dargelegt. Anschließend wird dem Leser ein Überblick über die einzelnen Voraussetzungen einer Selbstanzeige gegeben. Danach wird analysiert, welche Maßnahmen angemessen sind, um solche Verstöße in der Zukunft zu verhindern. Abgerundet wird der Beitrag mit einem zusammenfassenden Fazit.

  • Am Anfang steht die ergebnisoffene Betrachtung

    Die Durchführung von Allgemeinen Sorgfaltspflichten bei Vorliegen von verdächtigen Tatsachen und die Meldung dieser an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen gehören zu den zentralen geldwäscherechtlichen Pflichten von Güterhändlern. Was zunächst einfach klingt, ruft doch Unsicherheit hervor. Was sind verdächtige Tatsachen, und wie können sie erkannt werden? Welcher Pflicht ist wann nachzukommen - und wieso? Mit diesen Fragestellungen befasst sich der folgende Beitrag.

  • Compliance & Reputation

    Das Thema Compliance hat in der Öffentlichkeit in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen und ist ein reputationsrelevanter Faktor geworden. Das Monitoring öffentlicher Kommunikation über Medienberichterstattung ist ein Instrument, Compliance-relevante Reputationsrisiken frühzeitig zu erkennen. Automatisierte Verfahren auf Basis von Algorithmen helfen dabei, solche Thementrends zeitnah aus Mediendaten zu extrahieren. Unter Compliance werden Unternehmensstrategien zum ordnungsgemäßen Verhalten im Einklang mit geltenden Normen gefasst. Dabei geht es um die Einhaltung von Spielregeln in Form von staatlich überwachten Fremdregulation und weicherer, privatwirtschaftlicher Selbstregulation. Compliance darf somit nicht auf die Einhaltung von kodifiziertem Recht reduziert werden.

  • Schwarzmarkt für Blutzuckerteststreifen

    Im Onlinebereich gibt es einen florierenden Schwarzmarkt für Blutzuckerteststreifen und Sensoren. Beide werden von Diabetikern benötigt, um bei Mahlzeiten im Rahmen des Therapieselbstmanagements ihres Diabetes mellitus regelmäßig den Blutzuckerwert zu messen und anschließend die erforderliche Menge an Insulin zu injizieren. Die gesetzlichen Krankenversicherungen übernehmen bis auf den Eigenanteil die Kosten für die Bereitstellung der Blutzuckerteststreifen. Immer mehr gesetzliche Krankenversicherungen nehmen auch die Sensoren als Satzungsleistungen in ihren Leistungskatalog auf. Nutzen Diabetiker diese Dinge, um auf Kosten ihrer Krankenversicherung ein Nebeneinkommen zu realisieren?

  • Präsenzschulungen überwiegen in der Praxis

    Teil I der Artikelserie zu Compliance-Ausbildung und Compliance-Weiterbildung hat die Grundlagen zum Themenbereich fokussiert und gezeigt, dass insbesondere Präsenzschulungen und webbasierte Trainings (WBT) eingesetzt werden. Der vorliegende Teil II analysiert die Angebotssituation im deutschsprachigen Raum unter anderem nach Adressaten, Inhalten, Kosten und Nutzen für die Beteiligten. Es zeigt sich zudem, dass einige regionale Schwerpunkte im Bereich Compliance-Ausbildung und Compliance-Weiterbildung bestehen.

  • Complianceabteilung soll Fortschritt nicht bremsen

    Das Deutsche Institut für Compliance e. V. stellte bei seinem diesjährigen DICO FORUM ein Thema in den Vordergrund: Die digitale Zukunft der Compliance. Big Data, Künstliche Intelligenz und Robotic Process Automation werden die Compliance-Community fest im Griff haben, darüber waren sich Teilnehmer wie Referenten einig. Dr. Thomas Lösler, neu gewählter Vorstandssprecher des DICO, stimmte die über 260 Teilnehmer darauf ein, dass ein neues Denken in Compliance-Abteilungen nötig sei: "Es geht nicht darum, was die Digitalisierung für uns tun kann, sondern was wir für die Compliance tun können."