Sicherheit von Atomkraftwerken
1.163 meldepflichtige Störfälle seit Anfang des Jahres 2000 in deutschen Atomkraftwerken
Bundesregierung weist daraufhin, dass der vorhandene bauliche Schutz gegen Flugzeugangriffe und -abstürze dem international Üblichen entspreche
(16.11.10) - Nach Kenntnis des Umweltministeriums hat es von Anfang 2000 bis einschließlich September 2010 insgesamt 1.163 meldepflichtige Ereignisse in Atomkraftwerken gegeben. Das schreibt die Deutsche Bundesregierung in ihrer Antwort (17/3394) auf eine Kleine Anfrage (17/3297) der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.
Die deutschen Anlagen hätten im internationalen Vergleich ein hohes Schutzniveau, heißt es darin weiter. Die Bundesregierung weist außerdem daraufhin, dass der vorhandene bauliche Schutz gegen Flugzeugangriffe und -abstürze dem international Üblichen entspräche.
Im Zusammenwirken mit weiteren Maßnahmen sei ein Schutzniveau erreicht, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen erreiche.
Außerdem seien für alle Atomkraftwerke Genehmigungsanträge für Vernebelungsanlagen gestellt. An den Standorten Grohnde und Biblis seien diese Anlagen bereits installiert und betriebsbereit. (Deutsche Bundesregierung: ra)
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Als Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) liegt dessen "Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß Paragraf 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes" (21/12) für den Berichtszeitraum Oktober 2023 bis Februar 2025 vor. Das PKGr kontrolliert die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes (Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst).
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Internationale Standards und Normen
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