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Erfüllung der Sorgfaltspflicht & Sanktionsberatung

EU/Iran: Europäische Kommission startet zwei Online-Plattformen zur Unterstützung von KMU
Die Sanktionsberatung basiert auf einem benutzerfreundlichen interaktiven Fragebogen

Die Europäische Kommission hat einen Helpdesk zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht (Due Diligence Helpdesk) und eine "Sanktionsberatung" eingerichtet, um Wirtschaftsteilnehmer, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die am rechtmäßigen Handel mit Iran interessiert sind, zu unterstützen. Beide Online-Plattformen können kostenlos genutzt werden. Der Helpdesk zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht bietet KMU in der EU konkrete, auf ihren Bedarf zugeschnittene Unterstützung durch Sorgfaltsprüfungen, bei denen untersucht wird, ob bestimmte Geschäftsprojekte mit den EU-Sanktionen vereinbar sind. Dadurch soll die Plattform KMU aus der EU dazu ermutigen, rechtmäßige Geschäfte mit Iran zu tätigen, und anderen Interessenträgern wie europäischen Banken Sicherheit verschaffen. Außerdem wird der Helpdesk Leitfäden veröffentlichen, Schulungen und Web-Seminare organisieren und Veranstaltungen zur Anbahnung von Geschäftskontakten unterstützen.

Die Sanktionsberatung basiert auf einem benutzerfreundlichen interaktiven Fragebogen. Sie bietet KMU in der EU eine allgemeine, unverbindliche Orientierungshilfe dazu, ob ihre Geschäftsprojekte unter die Sanktionen der EU gegen Iran fallen könnten.

Im Einklang mit dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) hob die EU alle wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen auf, die sie im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklearprogramm verhängt hatte. Da jedoch eine Reihe von Beschränkungen der EU im Hinblick auf Iran bestehen bleiben, zielen die beiden Online-Plattformen darauf ab, Wirtschaftsakteure, die in dem Land aktiv sind, zu unterstützen. Diese Plattformen unterstreichen somit das anhaltende Bekenntnis der EU zur vollständigen und wirksamen Umsetzung des JCPOA.

Der für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen zuständige Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis erklärte hierzu: "Die EU-Sanktionsberatung und der Helpdesk zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht sollen Wirtschaftsakteuren aus der EU – vor allem kleinen und mittleren Unternehmen – nützliche Anleitungen und Hilfen an die Hand geben, damit sie die nötige Sicherheit haben, um mit iranischen Partnern Geschäfte tätigen zu können."

Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident für ein stärkeres Europa in der Welt, fügte hinzu: "Mit diesen Initiativen will die EU wie schon bisher mit ihren Bemühungen im Rahmen des JCPOA den rechtmäßigen Handel zwischen Iran und der EU stärken und erleichtern."

Hintergrund
Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis ist in der Europäischen Kommission für die Überwachung der Durchsetzung der finanziellen und wirtschaftlichen EU-Sanktionen in der ganzen Union zuständig. Dies umfasst auch die Unterstützung von EU-Unternehmen bei Geschäften, die mit den EU-Sanktionen in vollem Umfang vereinbar sind. Außerdem ist er dafür verantwortlich, in enger Zusammenarbeit mit dem Hohen Vertreter und Vizepräsidenten Borrell, der die Kohärenz des auswärtigen Handelns der Union einschließlich der Sanktionspolitik sicherstellt und das auswärtige Handeln in der Kommission koordiniert, Vorschläge zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der EU gegenüber extraterritorialen Sanktionen von Drittländern auszuarbeiten.
(Europäische Kommission: ra)

eingetragen: 19.11.20
Newsletterlauf: 27.01.21

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