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Lebensmittelsicherheit im EU-Raum

Bericht bestätigt wachsende Bedeutung des EU-Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel
Im Jahr 2010 betraf fast jede zweite Meldung ein Futtermittel, ein Lebensmittel oder ein Lebensmittelkontaktmaterial, das an der EU-Grenze zurückgewiesen wurde, weil es ein Risiko für die Lebensmittelsicherheit barg

(07.11.11) - Das System der Europäischen Union zum raschen Austausch von Informationen über Gefahren im Zusammenhang mit Lebens- und Futtermitteln – ein unverzichtbares Instrument vor allem in Notsituationen – hat im Jahr 2010 größere Bedeutung erlangt, wie der entsprechende Jahresbericht belegt.

Im Jahresbericht des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel (RASFF) für 2010 wird festgestellt, dass die Anzahl der RASFF-Meldungen letztes Jahr auf 8.582 angestiegen ist. Dies ist ein Rekord, der einen Anstieg um 8 Prozent im Vergleich zu 2009 bedeutet, als die Anzahl der Meldungen noch etwas unter 8.000 lag. Dieser Anstieg im dritten aufeinanderfolgenden Jahr ist weitgehend auf Zurückweisungen von Sendungen an den EU-Grenzen aufgrund der Verschärfung der Grenzkontrollen bei Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs durch die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zurückzuführen. Mit 576 Warnmeldungen wurde auch auf ernsthafte Gefahren, die von bereits auf dem Markt befindlichen Produkten ausgehen, aufmerksam gemacht, was im Vergleich zu 2009 einen geringfügigen Zuwachs bedeutet.

John Dalli, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, erklärte: "Der Jahresbericht 2010 für das RASFF ist ein weiterer Beweis der Wirksamkeit des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel der EU. Wie die EHEC-Krise vor kurzem gezeigt hat, müssen die erforderlichen Informationen rasch verbreitet werden, damit die Behörden gefährliche Produkte vom Markt nehmen können, sobald sie ermittelt sind". Der Kommissar ergänzte: "Natürlich gibt es immer Verbesserungsmöglichkeiten. Wir werden unsere Lehren aus der EHEC-Krise ziehen und die Anwendung unseres Schnellwarnsystems weiter verbessern."

Sicherere Einfuhren
Im Jahr 2010 betraf fast jede zweite Meldung ein Futtermittel, ein Lebensmittel oder ein Lebensmittelkontaktmaterial, das an der EU-Grenze zurückgewiesen wurde, weil es ein Risiko für die Lebensmittelsicherheit barg. Wird ein solches Erzeugnis entdeckt, so wird das betreffende Drittland über das RASFF – meist über das Online-RASFF-Window – davon informiert, damit sich das Problem nicht wiederholt. Bei schwerwiegenden und anhaltenden Problemen fordert die Kommission die Behörden des betreffenden Drittlandes schriftlich auf, Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise Unternehmen von der Liste zugelassener Betriebe zu streichen, Ausfuhren zu unterbinden oder Kontrollen zu verschärfen.

Zahlen und Fakten
Laut RASFF-Bericht gingen 2010 insgesamt 576 Warnmeldungen und 1168 Informationsmeldungen ein, und es kam zu 1552 Zurückweisungen an der Grenze. Warnmeldungen werden gesendet, wenn die Lebens- bzw. Futtermittel, von denen eine ernste Gefahr ausgeht, bereits auf dem Markt sind und Sofortmaßnahmen notwendig machen.

Im Jahr 2010 betrafen zwei Drittel der Warnmeldungen Erzeugnisse mit Ursprung in der EU, und die meisten Probleme wurden bei Kontrollen auf dem Markt festgestellt. Die häufigsten Gefahren waren krankheitserregende Mikroorganismen, Schwermetalle, Allergene und Mykotoxine.

Informationsmeldungen werden versandt, wenn eine Gefährdung festgestellt wurde, jedoch kein sofortiges Handeln der anderen Mitgliedstaaten notwendig ist, entweder weil das Erzeugnis noch nicht oder nicht mehr auf ihrem Markt ist oder weil es lediglich eine geringfügige Gefahr darstellt. Etwa die Hälfte dieser Informationsmeldungen (52 Prozent) betraf Erzeugnisse aus Drittländern. Zu den häufigsten Gefahren in Informationsmeldungen zählten krankheitserregende Mikroorganismen, Pestizidrückstände, Schwermetalle und Verstöße hinsichtlich Lebensmittelzusatzstoffen.

Meldungen über Zurückweisungen an der Grenze betreffen Erzeugnisse, die nicht in die EU eingeführt werden durften und stattdessen weitergeleitet oder vernichtet wurden. Mehr als drei von zehn (34 Prozent) Zurückweisungen an der Grenze betrafen Erzeugnisse, deren Einfuhr wegen zu hoher Mykotoxinkonzentration verweigert wurde. Zweitwichtigster Grund für eine Zurückweisung waren Pestizidrückstandsgehalte über der zulässigen Höchstgrenze.

Hintergrund
Über das RASFF-System können Mitgliedstaaten und Kommission schnell und wirksam Informationen austauschen, wenn in der Lebens- und Futtermittelkette eine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung festgestellt wird. Alle RASFF-Mitglieder (EU-27, Europäische Kommission, EFSA, ESA sowie Norwegen, Liechtenstein, Island und die Schweiz) gewährleisten rund um die Uhr, dass dringende Meldungen unverzüglich verschickt, empfangen und umgesetzt werden können. Dank des Warnsystems konnten viele Lebensmittelrisiken abgewendet werden, bevor den Verbraucherinnen und Verbrauchern Schaden entstand.

Weitere Informationen finden Sie unter:
http://ec.europa.eu/rasff
(Europäische Kommission: ra)

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Meldungen: Europäische Kommission

Unterstützung aus dem Globalisierungsfonds
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, für Belgien 4,6 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) bereitzustellen. Mit diesem Geld soll den knapp 2300 ehemaligen Beschäftigten von Caterpillar Solar Gosselies und mehreren Zulieferern bei der Arbeitsuche unter die Arme gegriffen werden. Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, äußerte sich hierzu wie folgt: "Mit den 4,6 Mio. EUR aus dem Globalisierungsfonds können wir den entlassenen Arbeitskräften dabei helfen, eine neue Stelle oder einen besseren Arbeitsplatz zu finden. Gleich bei Ankündigung der Schließung von Caterpillar Gosselies im Jahr 2016 haben wir unverzüglich gehandelt und die belgischen und wallonischen Behörden dabei unterstützt, die verheerenden Konsequenzen für viele der entlassenen Arbeitskräfte so weit wie möglich abzumildern. Dazu haben wir sie beraten, wie alle zur Verfügung stehenden EU-Instrumente in Anspruch genommen werden könnten, u. a. auch der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung. In schweren Zeiten müssen wir Solidarität zeigen und sicherstellen, dass niemand den Anschluss verliert. "
Zugang zu Online-Inhaltediensten
Europäer, die in ihrem Heimatmitgliedstaat Filme, Sportsendungen, Musik, e-Bücher oder Spiele abonniert haben, sollen auch auf Reisen oder bei vorübergehenden Aufenthalten in anderen EU-Ländern auf diese Inhalte zugreifen können. Die Verordnung trat am 1. April 2018 in allen EU-Mitgliedstaaten in Kraft. Wem nützen die neuen Vorschriften? Verbraucher, die in der EU leben: Dank der neuen Vorschriften werden sie auf Reisen oder bei vorübergehenden Aufenthalten in anderen EU-Ländern Filme oder Sportveranstaltungen anschauen, Musik hören, e-Bücher herunterladen oder online spielen können.
Steuervermeidung auf globaler Ebene
Die Europäische Kommission kommt ihrer Zusage nach, die gemeinsame EU-Liste der nicht kooperativen Steuergebiete mit wirksamen Maßnahmen zu unterlegen. Die angenommenen Leitlinien sind der erste Schritt, um die Weiterleitung von EU-Mitteln über nicht kooperative Steuergebiete zu unterbinden. Sie sollen gewährleisten, dass EU-Mittel nicht versehentlich zur globalen Steuervermeidung beitragen. Mit den Leitlinien soll insbesondere dafür gesorgt werden, dass EU-Mittel für externe Entwicklung und Investitionen nicht über Einrichtungen in Ländern weitergeleitet werden können, die auf der gemeinsamen EU-Liste stehen. Die Liste wurde erstmals im Dezember 2017 vereinbart und veröffentlicht. Sie wird regelmäßig aktualisiert.
Besteuerung der digitalen Wirtschaft
Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften vorgeschlagen, die sicherstellen sollen, dass digitale Geschäftstätigkeiten in der EU auf faire und wachstumsfreundliche Weise besteuert werden. Durch diese Maßnahmen würde die EU eine weltweite Vorreiterrolle bei der Konzeption von Steuergesetzen übernehmen, die der modernen Wirtschaft und dem digitalen Zeitalter gerecht werden. Der jüngste Boom bei Digitalunternehmen wie Social Media-Unternehmen, Kooperationsplattformen und Anbietern von Online-Inhalten hat maßgeblich zum Wirtschaftswachstum in der EU beigetragen. Die derzeitigen Steuervorschriften wurden jedoch nicht für solche weltweit tätigen oder online tätigen Unternehmen konzipiert, die nur eine geringe oder gar keine physische Präsenz aufweisen.
Möglichst hohe Gewinne mit Absprachen erzielen
Die Europäische Kommission hat gegen Elna, Hitachi Chemical, Holy Stone, Matsuo, NEC Tokin, Nichicon, Nippon Chemi-Con und Rubycon Geldbußen in Höhe von insgesamt 253.935.000 EUR verhängt. Die Unternehmen, zusammen mit dem Kronzeugen Sanyo, beteiligten sich an einem weltweiten Kartell für die Lieferung von Aluminium- und Tantal-Elektrolytkondensatoren im Zeitraum von 1998 bis 2012. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: "Kondensatoren sind ein wesentlicher Bestandteil fast aller Elektronikprodukte. Sie sind sowohl in Smartphones und Haushaltsgeräten als auch beispielsweise in elektronischen Systemen in Autos und in Windturbinen enthalten. Die neun Unternehmen, gegen die wir Geldbußen verhängen, haben Absprachen getroffen, um möglichst hohe Gewinne zu erzielen. Den Schaden dürften nicht nur Herstellerfirmen, sondern auch die Verbraucher getragen haben. Unser Beschluss ist erneut ein klares Zeichen dafür, dass wir wettbewerbswidriges Verhalten, das den Verbrauchern in Europa schadet, nicht dulden werden - und zwar auch dann nicht, wenn die schädlichen Kontakte außerhalb Europas stattfinden."

Lebensmittelsicherheitssystem in der EU Schwerer Verstoß gegen einen lauteren Wettbewerb