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Lebensmittelsicherheit im EU-Raum

Bericht bestätigt wachsende Bedeutung des EU-Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel
Im Jahr 2010 betraf fast jede zweite Meldung ein Futtermittel, ein Lebensmittel oder ein Lebensmittelkontaktmaterial, das an der EU-Grenze zurückgewiesen wurde, weil es ein Risiko für die Lebensmittelsicherheit barg

(07.11.11) - Das System der Europäischen Union zum raschen Austausch von Informationen über Gefahren im Zusammenhang mit Lebens- und Futtermitteln – ein unverzichtbares Instrument vor allem in Notsituationen – hat im Jahr 2010 größere Bedeutung erlangt, wie der entsprechende Jahresbericht belegt.

Im Jahresbericht des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel (RASFF) für 2010 wird festgestellt, dass die Anzahl der RASFF-Meldungen letztes Jahr auf 8.582 angestiegen ist. Dies ist ein Rekord, der einen Anstieg um 8 Prozent im Vergleich zu 2009 bedeutet, als die Anzahl der Meldungen noch etwas unter 8.000 lag. Dieser Anstieg im dritten aufeinanderfolgenden Jahr ist weitgehend auf Zurückweisungen von Sendungen an den EU-Grenzen aufgrund der Verschärfung der Grenzkontrollen bei Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs durch die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zurückzuführen. Mit 576 Warnmeldungen wurde auch auf ernsthafte Gefahren, die von bereits auf dem Markt befindlichen Produkten ausgehen, aufmerksam gemacht, was im Vergleich zu 2009 einen geringfügigen Zuwachs bedeutet.

John Dalli, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, erklärte: "Der Jahresbericht 2010 für das RASFF ist ein weiterer Beweis der Wirksamkeit des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel der EU. Wie die EHEC-Krise vor kurzem gezeigt hat, müssen die erforderlichen Informationen rasch verbreitet werden, damit die Behörden gefährliche Produkte vom Markt nehmen können, sobald sie ermittelt sind". Der Kommissar ergänzte: "Natürlich gibt es immer Verbesserungsmöglichkeiten. Wir werden unsere Lehren aus der EHEC-Krise ziehen und die Anwendung unseres Schnellwarnsystems weiter verbessern."

Sicherere Einfuhren
Im Jahr 2010 betraf fast jede zweite Meldung ein Futtermittel, ein Lebensmittel oder ein Lebensmittelkontaktmaterial, das an der EU-Grenze zurückgewiesen wurde, weil es ein Risiko für die Lebensmittelsicherheit barg. Wird ein solches Erzeugnis entdeckt, so wird das betreffende Drittland über das RASFF – meist über das Online-RASFF-Window – davon informiert, damit sich das Problem nicht wiederholt. Bei schwerwiegenden und anhaltenden Problemen fordert die Kommission die Behörden des betreffenden Drittlandes schriftlich auf, Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise Unternehmen von der Liste zugelassener Betriebe zu streichen, Ausfuhren zu unterbinden oder Kontrollen zu verschärfen.

Zahlen und Fakten
Laut RASFF-Bericht gingen 2010 insgesamt 576 Warnmeldungen und 1168 Informationsmeldungen ein, und es kam zu 1552 Zurückweisungen an der Grenze. Warnmeldungen werden gesendet, wenn die Lebens- bzw. Futtermittel, von denen eine ernste Gefahr ausgeht, bereits auf dem Markt sind und Sofortmaßnahmen notwendig machen.

Im Jahr 2010 betrafen zwei Drittel der Warnmeldungen Erzeugnisse mit Ursprung in der EU, und die meisten Probleme wurden bei Kontrollen auf dem Markt festgestellt. Die häufigsten Gefahren waren krankheitserregende Mikroorganismen, Schwermetalle, Allergene und Mykotoxine.

Informationsmeldungen werden versandt, wenn eine Gefährdung festgestellt wurde, jedoch kein sofortiges Handeln der anderen Mitgliedstaaten notwendig ist, entweder weil das Erzeugnis noch nicht oder nicht mehr auf ihrem Markt ist oder weil es lediglich eine geringfügige Gefahr darstellt. Etwa die Hälfte dieser Informationsmeldungen (52 Prozent) betraf Erzeugnisse aus Drittländern. Zu den häufigsten Gefahren in Informationsmeldungen zählten krankheitserregende Mikroorganismen, Pestizidrückstände, Schwermetalle und Verstöße hinsichtlich Lebensmittelzusatzstoffen.

Meldungen über Zurückweisungen an der Grenze betreffen Erzeugnisse, die nicht in die EU eingeführt werden durften und stattdessen weitergeleitet oder vernichtet wurden. Mehr als drei von zehn (34 Prozent) Zurückweisungen an der Grenze betrafen Erzeugnisse, deren Einfuhr wegen zu hoher Mykotoxinkonzentration verweigert wurde. Zweitwichtigster Grund für eine Zurückweisung waren Pestizidrückstandsgehalte über der zulässigen Höchstgrenze.

Hintergrund
Über das RASFF-System können Mitgliedstaaten und Kommission schnell und wirksam Informationen austauschen, wenn in der Lebens- und Futtermittelkette eine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung festgestellt wird. Alle RASFF-Mitglieder (EU-27, Europäische Kommission, EFSA, ESA sowie Norwegen, Liechtenstein, Island und die Schweiz) gewährleisten rund um die Uhr, dass dringende Meldungen unverzüglich verschickt, empfangen und umgesetzt werden können. Dank des Warnsystems konnten viele Lebensmittelrisiken abgewendet werden, bevor den Verbraucherinnen und Verbrauchern Schaden entstand.

Weitere Informationen finden Sie unter:
http://ec.europa.eu/rasff
(Europäische Kommission: ra)

Meldungen: Europäische Kommission

Überarbeitung einschlägiger Vorschriften
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Überprüfung der Betrugsbekämpfungsarchitektur
Die Europäische Kommission hat einen strukturierten Reflexionsprozess zur Überprüfung der EU-Betrugsbekämpfungsarchitektur in Gang gesetzt. Die Überprüfung ergänzt die vorbereitenden Arbeiten für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Ziel ist es, einen verstärkten und effizienteren Schutz der finanziellen Interessen der Union zu gewährleisten.
Einhaltung von Verpflichtungszusagen
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Marktbeherrschende Stellung
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Zusammenschlusses zwischen KKR und NetCo
Die Europäische Kommission hat ein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, um zu ermitteln, ob KKR & Co. Inc. (im Folgenden "KKR") der Kommission im Rahmen des Fusionskontrollverfahrens zur Übernahme des Unternehmens NetCo unrichtige oder irreführende Angaben übermittelt hat.

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Fachartikel

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Ein nach Maßgabe des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) zulässig befristetes Arbeitsverhältnis endet auch dann mit Ablauf der vereinbarten Befristung, wenn der Arbeitnehmer zwischenzeitlich in den Betriebsrat gewählt worden ist. Benachteiligt der Arbeitgeber allerdings das befristet beschäftigte Betriebsratsmitglied, indem er diesem wegen des Betriebsratsmandats keinen Folgevertrag anbietet, hat das Betriebsratsmitglied einen Anspruch auf den Abschluss des verweigerten Folgevertrags als Schadensersatz.
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Vertikalzusammenschlüsse in digitalen Märkten
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Leitplanken des Kartellrechts beachten
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