13.10.21 - Compliance- & Governance-Newsletter

Ein funktionierendes Compliance-Management-System und eine im Unternehmen gelebte Compliance-Kultur gelten zunehmend als wichtige Säulen für einen nachhaltigen unternehmerischen Erfolg.
Dieser Beitrag gibt einen Überblick zur aktuellen deutschen und europäischen Rechtsprechung zum Kartellrecht, soweit sie für die Compliance-Praxis in Unternehmen von Relevanz ist.

13.10.21 - Aktuelle Entwicklungen in den USA - Neue ESG-Task Force der SEC
Dieser Beitrag der CCZ-Reihe "Aktuelle Entwicklungen in den USA" befasst sich mit den neuesten Maßnahmen der United States Securities and Exchange Commission (SEC) im Hinblick auf die stärkere Durchsetzung ESG-bezogener Offenlegungspflichten US-börsennotierter Unternehmen. Seit Beginn dieses Jahres hat die SEC ihren Fokus auf das Thema deutlich verstärkt, um die von US-Präsident Joe Biden verfolgte Klima-Agenda voranzutreiben. Die Aktualisierung der Leitlinien zu klimabezogenen Offenlegungspflichten und eine Climate and ESG Task Force sollen die ordnungsgemäße Durchsetzung insbesondere klimabezogener Offenlegungspflichten sicherstellen und stellen einen bedeutenden Schritt Richtung eines umfassenden Rahmenwerks für Offenlegungspflichten von US-börsennotierten Unternehmen dar.

13.10.21 - Antitrust-Compliance: Datenbasierte Kartellfrüherkennung als Detektionswerkzeug zur Schärfung des Compliance-Management-Systems
Ein funktionierendes Compliance-Management-System und eine im Unternehmen gelebte Compliance-Kultur gelten zunehmend als wichtige Säulen für einen nachhaltigen unternehmerischen Erfolg. Dazu ist es jedoch nicht ausreichend, die Eckpunkte der angestrebten Compliance-Kultur in einem Verhaltenskodex oder in den Unternehmensrichtlinien zu definieren. Vielmehr sollten Mechanismen implementiert werden, die Compliance-Venstöße frühzeitig verhindern, aber auch aufdecken. lm Bereich der Kartellrecht-Compliance stellt eben dieses Element sowohl Praktiker als auch Wissenschaftler vor Herausforderungen: Detektionswerkzeuge zur Aufdeckung von Antitrust-Verstößen sind bis dato selten implementiert - obgleich die Detektion durch die jüngst veröffentlichte GWB-Novellierung zu einem systematischen und wirksame Antitrust-Compliance-Management-System zwingend dazugehört. Die Compliance-Defense aus § 81 d Abs. 1 S. 2 GWB sieht ausdrücklich die Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen bei der Bußgeldzumessung vor.

13.10.21 - Ein wichtiges Thema in der kartellrechtlichen Compliance sind die Ermittlungsbefugnisse der Kartellbehörden
Dieser Beitrag gibt einen Überblick zur aktuellen deutschen und europäischen Rechtsprechung zum Kartellrecht, soweit sie für die Compliance-Praxis in Unternehmen von Relevanz ist. Der Fokus liegt dabei auf Themen aus dem Kartellordnungswidrigkeitenrecht, die typischerweise in kartellrechtlichen Regelwerken und –Schulungen behandelt werden: materielles Kartellrecht, Ermittlungsbefugnisse der Kartellbehörden und mögliche Sanktionen bei Kartellrechtsverstößen. Andere Themen wie z.B. die Fusionskontrolle oder das Kartellzivilrecht bleiben ausgespart.


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