DB-Ermittlungen wegen Korruption

Schaupensteiner: Keine Anhaltspunkte für die Beteiligung von DB-Mitarbeitern an Straftaten
Stellungnahme zu "Stern"-Bericht über angeblichen Datenskandal - "Vergleich mit Lidl und Telekom blühender Unsinn"

(23.01.09) - Am 3. Juni vergangenen Jahres hatte die Deutsche Bahn ausführlich im Rahmen einer Pressekonferenz über die Zusammenarbeit mit der in die Kritik geratene Berliner Detektei Network Deutschland GmbH informiert, der nicht rechtmäßige Ermittlungsmethoden bei anderen Klienten vorgeworfen werden. Die DB hatte Network in Fällen von Wirtschaftkriminalität und Korruption mit Recherchen beauftragt.

Im Kampf gegen dieses Übel wird die Deutsche Bahn auch weiterhin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ihre kompromisslose Haltung zur Abwendung jährlicher Millionenschäden konsequent verfolgen. Der DB-Compliance-Bericht 2006/2007 dokumentiert für den Zeitraum 2000 - Ende 2007 148 eingeleitete staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren. Allein in 2008 wurden 35 Gerichtsurteile zu Gunsten der DB gefällt.

Bei routinemäßigen Untersuchungen der Network-Fälle durch den Berliner Datenschutzbeauftragten wurde jetzt auf mögliche Verstöße durch die DB AG hingewiesen, ohne aber grundsätzliche Bedenken gegen die Vorgehensweise der Deutschen Bahn zur Abwehr von Wirtschaftskriminalität und Korruption vorzubringen.

Der Berliner Datenschutzbeauftragte stellte vielmehr ausdrücklich fest, "dass die DB AG wie alle anderen verantwortlichen Stellen auch ein berechtigtes Interesse hat, Wirtschaftskriminalität zu bekämpfen."

Die DB wird für die fehlende Unterrichtung von Mitarbeitern nach durchgeführten Untersuchungen kritisiert. Eine abschließende Bewertung des Verfahrens steht allerdings noch aus.

Wolfgang Schaupensteiner, Chief Compliance Officer der DB AG, sagte: "Der Hinweis auf mögliche Verstöße wird von uns ernst genommen. Jeder Vergleich mit Datenschutzskandalen - wie bei der Telekom - ist falsch und völlig abwegig. Insbesondere bestehen keine Anhaltspunkte für die Beteiligung von DB-Mitarbeitern an Straftaten."

Bei den Ermittlungen durch die DB ging es beispielsweise darum, ob Top- Führungskräfte und deren Ehepartner Beteiligungen an Firmen halten oder Nebentätigkeiten ausüben, die nicht der DB offen gelegt wurden.

Die DB hat seit dem Jahr 1998 in 43 Fällen Untersuchungen durch Network durchführen lassen. Pro Jahr kauft der DB-Konzern Leistungen in einem Volumen von rund 20 Milliarden Euro ein und ist damit naturgemäß anfällig für Wirtschaftskriminalität und Korruption.

Skandal unter dem Decknamen "Eichhörnchen"?
Die Deutsche Bahn AG wies fernen einen vorab veröffentlichten Bericht des Magazins "Stern" über einen angeblichen Datenskandal bei der DB mit aller Entschiedenheit zurück. Vor allem der Versuch, Vorfälle bei der DB in eine Reihe mit Ereignissen bei den Unternehmen Lidl und Telekom zu stellen, sei "blühender Unsinn".

Konzernsprecher Oliver Schumacher erklärte: "Die Deutsche Bahn war in den vergangenen zehn Jahren wiederholt Opfer schwerster Fälle von Wirtschaftskriminalität und Korruption. Ihr Kampf gegen diese Übel ist immer wieder als beispielhaft bewertet worden. Im Interesse aller ehrlichen Kunden, Steuerzahler und Mitarbeiter wird die DB AG im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften weiterhin mit aller Härte gegen solche Auswüchse vorgehen, die das Gemeinwohl massiv schädigen."

Der "Stern" hatte berichtet, dass die Deutsche Bahn angeblich im Kampf gegen Korruption mehr als 1000 Personen habe ausforschen lassen (Deckname "Eichhörnchen). Unter den Personen hätten sich Bahn-Mitarbeiter und deren Ehefrauen befunden - ein Großteil habe dem höheren Management angehört.

Grundlage für diese Behauptung des "Stern" waren Auftragsunterlagen. Danach habe die Revisionsabteilung der Bahn zuletzt im Jahr 2007 die Dienste der Network GmbH in Anspruch genommen. Diese war auch schon im Fall der Telekom-Spitzelaffäre aktiv gewesen. (Deutsche Bahn: ra)

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