11.11.22 - Compliance- & Governance-Newsletter

Die Zahl der in das Transparenzregister eingetragenen Unternehmen und sonstigen Vereinigungen ist in jüngster Zeit stark gestiegen.
Die Sicherheitsabläufe einer Bank zu verwalten, ist ein komplexes Unterfangen. Es bedarf hohem Aufwand, um mit den sich ständig ändernden Sicherheitsanforderungen Schritt zu halten. Entsprechend lang ist die Liste für Sicherheitsverantwortliche.

11.11.22 - IT-Compliance bei Banken: Worauf es ankommt
Die Sicherheitsabläufe einer Bank zu verwalten, ist ein komplexes Unterfangen. Es bedarf hohem Aufwand, um mit den sich ständig ändernden Sicherheitsanforderungen Schritt zu halten. Entsprechend lang ist die Liste für Sicherheitsverantwortliche. Da ist die kontinuierliche Integration genannter Anforderungen in die bestehende Infrastruktur: IT-Abteilungen müssen mit den stetigen Veränderungen der Gesetzeslage mithalten. Auch die anspruchsvollen Vorschriften der Branche sollten möglichst einfach und effizient in die Sicherheitsrahmenwerke eingepflegt werden. Der Aktualisierungen nicht genug, wollen auch Update-Installationen und neue Richtlinien durchgesetzt werden. Gleiches gilt für die Sicherheitssysteme: Sobald Upgrades anfallen und Sicherheits-Gateways aktualisiert werden müssen, kann es zur Herausforderung werden, den Betrieb aufrechtzuerhalten. Worauf kommt es also an, wenn man in Sachen der Compliance im sicheren Fahrwasser bleiben will?

11.11.22 - Stand und Entwicklung des Lobbyregisters des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung
"Stand und Entwicklung des Lobbyregisters von Bundestag und Bundesregierung" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. Wie die Fraktion darin ausführt, trat am 1. Januar 2022 eine gesetzliche Regelung zur Einführung eines Lobbyregisters in Kraft, das auf der Webseite des Bundestages öffentlich einsehbar ist. Durch die Schaffung einer Registrierungspflicht für diejenigen, die Kontakt zu Mitgliedern des Bundestages oder der Bundesregierung aufnehmen oder in Auftrag geben, um Einfluss auf politische Prozesse zu nehmen, solle "mehr Transparenz bei der für ein demokratisches Gemeinwesen unverzichtbaren Vertretung gesellschaftlicher Interessen gegenüber der Politik" erreicht werden. Das Lobbyregister beinhalte allerdings "keinen legislativen Fußabdruck, mit dem registriert wird, wer auf einen Gesetzgebungsprozess wann und in welcher Form Einfluss genommen hat".

11.11.22 - Erheblich mehr Einträge im Transparenzregister
Die Zahl der in das Transparenzregister eingetragenen Unternehmen und sonstigen Vereinigungen ist in jüngster Zeit stark gestiegen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervorgeht, bestanden am 30. Juni 2021 166.594 Einträge im Transparenzregister. Bis zum 17. August 2022 waren es bereits 957.873 Einträge. Nach Angaben der Bundesregierung unterliegen die Daten im Transparenzregister einer effektiven Kontrolle durch das System der Unstimmigkeitsmeldungen. Zudem würden Neueintragungen einer Plausibilitätskontrolle durch die registerführende Stelle unterzogen. Das Bundesministerium der Finanzen prüfe stetig, wie die Zuverlässigkeit der Daten im Transparenzregister weiter verbessert werden könne.


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